Demokratie

Demokratie ist die Herrschaftsform, in der alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Wer regiert, ist in freien, gleichen und geheimen Wahlen bestimmt worden und kann in der nächsten Wahl wieder abgewählt werden. Das ist die eine Hälfte. Die andere Hälfte ist, dass auch die gewählte Mehrheit nicht alles darf. Grundrechte, unabhängige Gerichte, eine freie Presse und eine Opposition, die ungestört arbeiten kann, setzen ihr Grenzen. Demokratie ist deshalb nicht einfach die Herrschaft der Mehrheit, sondern die Herrschaft der Mehrheit unter Regeln, die sie nicht allein ändern kann.

Woher das Wort kommt

Das Wort stammt aus dem Griechischen. "Demos" heißt Volk und "kratos" heißt Herrschaft. Erfunden haben die Sache die Athener. Mit den Reformen des Kleisthenes 508/507 vor Christus hat in Athen eine Ordnung begonnen, in der die Bürger in der Volksversammlung selbst über Gesetze abgestimmt haben. Sie haben Beamte gewählt, ihre Amtsführung geprüft und Richter bestimmt. Viele Ämter sind verlost worden. Auch die Gerichte hat jedes Jahr ein Los aus 6.000 Bürgern besetzt.

Volk hieß in Athen allerdings nicht alle. Zur Zeit des Perikles haben rund 200.000 Menschen in Athen gelebt, aber nur etwa 30.000 von ihnen sind Vollbürger mit politischen Rechten gewesen. Frauen, Sklaven und Zugezogene ohne Bürgerrecht haben keine Stimme gehabt. Damit ist die große Mehrheit der Bevölkerung ausgeschlossen geblieben. Auch Grundrechte, die eine Minderheit vor der Mehrheit schützen, hat die Antike nicht gekannt.

Woran man eine Demokratie erkennt

Die Merkmale einer Demokratie gehören zusammen. Fehlt eines, ist ein Land nicht halb demokratisch, sondern auf dem Weg woandershin.

• Freie, gleiche und geheime Wahlen in festen Abständen, mit echter Auswahl
• Ein friedlicher Machtwechsel, wenn die Regierung eine Wahl verliert
• Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung und unabhängigen Gerichten
• Grundrechte, die auch gegen die Mehrheit einklagbar sind
• Eine Presse, die die Regierung kritisieren kann, ohne bestraft zu werden
• Eine Opposition, die legal ist und für ihre Ziele werben darf

Das Grundgesetz fasst den Kern in Artikel 20 zusammen. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, und sie wird in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Für eine Änderung des Grundgesetzes braucht es zwei Drittel im Bundestag und im Bundesrat. Artikel 79 legt außerdem fest, dass die Grundsätze aus Artikel 1 und Artikel 20 selbst mit dieser Mehrheit nicht angetastet werden dürfen. Man nennt das die Ewigkeitsklausel.

Die Klausel hat einen Grund. Am 23. März 1933 hat der Reichstag das Ermächtigungsgesetz mit 444 zu 94 Stimmen angenommen, also mit der Zweidrittelmehrheit, die eine Verfassungsänderung damals brauchte. Damit durfte die Regierung Hitler Gesetze ohne das Parlament erlassen. Die erste deutsche Demokratie ist auf einem Weg abgeschafft worden, der formal nach den Regeln aussah.

Direkt oder vertreten

Athen ist eine direkte Demokratie gewesen, denn die Bürger haben selbst abgestimmt. Das ging mit einigen tausend Menschen auf einem Hügel, der Pnyx. Mit vielen Millionen geht es nicht. Moderne Demokratien sind deshalb meist repräsentativ. Die Bürger wählen Abgeordnete, die für sie entscheiden, und ziehen sie bei der nächsten Wahl zur Rechenschaft.

Die Schweiz mischt beides. Dort stimmen die Bürger in der Regel viermal im Jahr über Sachfragen ab, meist über mehrere Vorlagen am selben Sonntag. In Deutschland sind Volksentscheide vor allem in den Ländern und Gemeinden möglich. Auf Bundesebene sieht das Grundgesetz einen Volksentscheid nur für eine Neugliederung der Länder vor. Der Parlamentarische Rat hat das 1948 und 1949 bewusst so entschieden. Theodor Heuss hat Volksabstimmungen in einem großen Staat damals eine "Prämie für jeden Demagogen" genannt und sich dabei auf die Erfahrungen der Weimarer Republik berufen. Neuere Forschung nennt als weiteren Grund die Sorge vor kommunistischen Kampagnen im beginnenden Kalten Krieg.

Der lange Weg zum Wahlrecht für alle

Von Athen bis zum Wahlrecht für jeden erwachsenen Menschen war es ein langer Weg. In Deutschland ist das allgemeine Wahlrecht für Frauen und Männer erst gut hundert Jahre alt.

Von Athen bis zur Einheit

Wie viele Menschen in einer Demokratie leben

Weniger, als die meisten denken. Das Institut Varieties of Democracy, kurz V-Dem, an der Universität Göteborg zählt jedes Jahr nach. Es unterscheidet liberale Demokratien, in denen neben freien Wahlen auch Gerichte und Presse die Regierung wirksam kontrollieren, und Wahldemokratien, in denen die Wahlen frei sind, der Rechtsstaat aber Lücken hat.

Insgesamt leben 26 Prozent der Weltbevölkerung in einer Demokratie. In einer liberalen Demokratie sind es nur 7 Prozent, so wenige wie seit über 50 Jahren nicht. Die übrigen 74 Prozent leben in einer Autokratie. Die USA haben 2025 den Rang einer liberalen Demokratie verloren und gelten laut V-Dem jetzt als Wahldemokratie. Nicht nur ein Putsch kann eine Demokratie beenden. Von den 44 Ländern, die sich laut V-Dem derzeit von der Demokratie entfernen, gehen 32 Regierungen gegen freie Medien vor und 30 gegen die Zivilgesellschaft. Das Gegenstück ist die Diktatur, in der die Macht offen und ohne Kontrolle ausgeübt wird.

Winston Churchill hat im November 1947 im britischen Unterhaus einen Satz zitiert, der seitdem ihm zugeschrieben wird. Demokratie sei die schlechteste Regierungsform, mit Ausnahme all der anderen, die man von Zeit zu Zeit ausprobiert habe. Der Satz beschönigt nichts. Demokratie ist langsam, laut und oft enttäuschend. Sie ist aber die einzige Form, in der man das sagen darf und die Leute, die einen enttäuscht haben, bei der nächsten Wahl wieder loswird.